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Alles Logo?


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Infos zum AutorInfos zum Autor Ein kleines Bildchen lockert jeden Artikel auf. Schreibt man beispielsweise über die neueste GForce oder über Schwartau Konfitüre, setzt man gerne das entsprechende Logo auf die Website. Verletzt man dadurch fremde Markenrechte?
 


Infos zu Marken:
Deutsches Patent- und Markenamt

 

Fremde Firmenlogos oder -bezeichnungen können rechtlich geschützt sein. Maßgeblich hierfür ist in Deutschland das Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (Markengesetz).
 

   

Das Markengesetz

Das Markengesetz schützt gemäß seines § 1 unter anderem Marken und geschäftliche Bezeichnungen. Als Marke können verschiedene Kennzeichnungsformen geschützt werden. So kommen in Betracht (vgl. § 3 MarkenG): Wortmarken (z.B. "Siemens"), Bildmarken (z.B. das Windows-Fenster), Wort-Bild-Marken (z.B. das Schwartau-Zeichen), Dreidimensionale Formen (z.B. die Kühlerfigur von Rolls-Royce), Hörmarken (z.B. die Erkennungsmelodie eines Radiosenders), Farben, Farbkombinationen, Buchstaben oder Zahlen. Markenschutz entsteht etwa mit der Registrierung beim Deutschen Patent- und Markenamt oder durch die Erlangung von Verkehrsgeltung, d.h. bei längerer Verwendung des Logos im Geschäftsverkehr. Registrierte und damit geschützte Marken in Deutschland erkennt man am Kennzeichen "®" (ausländisches Kennzeichen z.B. "™"). Neben Marken sind auch "geschäftliche Bezeichnungen" wie Unternehmenskennzeichen schutzfähig (vgl. §§ 1, 5 MarkenG). Darunter sind Zeichen zu verstehen, die im geschäftlichen Verkehr als Name, als Firma oder als besondere Bezeichnung eines Unternehmens benutzt werden.
 

 
   

Idee des Rechtsschutzes

Die Marke dient der Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens im Wirtschaftsverkehr. Sie ermöglicht die Unterscheidung von Konkurrenzangeboten. Das Unternehmen kann sich mit seiner Marke "einen Namen machen" und durch Qualität Kunden an seine Waren oder Dienstleistungen, die unter der Marke bekannt sind, binden. Marken entfalten somit eine Herkunfts- und Unterscheidungsfunktion.
Ist eine Marke bzw. eine geschäftliche Bezeichnung geschützt, kann die Benutzung eines identischen Zeichens für identische Waren und Dienstleistungen durch einen Dritten untersagt bzw. Schadensersatz verlangt werden. Gleiches gilt, wenn aufgrund der Ähnlichkeit des Zeichens und der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen bei den Kunden eine Verwechslungsgefahr besteht (§§ 14, 15 MarkenG).
 

 
   

Konsequenzen für die Praxis

Anhand der vorangegangenen Erläuterungen wird deutlich: Fremde Geschäftsbezeichnungen, Firmenlogos oder sonstige Marken können für den oben genannten Zweck auf der eigenen Website grundsätzlich verwendet werden. Denn nach den maßgeblichen Vorschriften der §§ 14, 15 MarkenG ist es lediglich verboten, die Marke oder Geschäftsbezeichnung für eigene Waren oder Dienstleistungen oder in einer Weise zu benutzen, die eine Verwechslungsgefahr mit sich bringt. Wer aber eine fremde Marke namentlich nennt bzw. ein fremdes Logo in die Website einbaut, ohne diese(s) für ein eigenes Produkt bzw. eigene Dienstleistung zu benutzen, verletzt keine fremden Markenrechte. Die Kennzeichen ® bzw. ™ sollte man - soweit vorhanden - mit veröffentlichen.
 

 
   

Fazit

Ob man nun über die GForce-Karte, Schwartau-Konfitüre, Melitta-Kaffeefilter oder hansaplast schreibt: markenrechtlich gesehen bestehen gegen eine Einbindung des jeweiligen Logo in den Artikel keine Bedenken (davon unberührt bleiben natürlich andere Rechte, z.B. das Urheberrecht am Logo). Wer auf der absolut sicheren Seite stehen will, sollte den Rechteinhaber einfach um Erlaubnis fragen.
 


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Mark Klein
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